Prof. Dr. Jan Thiele: Antrittsvorlesung "(Skurrile

Anlässlich seiner Ernennung zum Honorarprofessor für Planungs- und Umweltrecht am Fachbereich Bauingenieurwesen hielt Prof. Dr. Jan Thiele seine Antrittsvorlesung.

Durch den beschlossenen Ausstieg aus der Braunkohle-Verstromung und die Abschaltung der letzten Atomkraftwerke steht fest, dass der in Deutschland benötigte Strom zukünftig durch die Erneuerbaren Energien, vor allem durch Windkraftanlagen und Freiflächen-Photovoltaikanlagen, erzeugt wird. Der Bundesgesetzgeber hat dies im Erneuerbare-Energien-Gesetz festgelegt. Hiernach soll etwa die installierte Leistung von Windenergieanlagen an Land auf 69 Gigawatt im Jahr 2024, 84 Gigawatt im Jahr 2026, 99 Gigawatt im Jahr 2028, 115 Gigawatt im Jahr 2030, 157 Gigawatt im Jahr 2035 und 160 Gigawatt im Jahr 2040 gesteigert werden.

Damit dieser gesetzliche Ausbaupfad eingehalten werden kann, müssen Vorhaben schneller umgesetzt werden. Doch hierbei stottert der Motor immer noch. Die Gründe dafür sind vielfältig: „Widerstand“ vor Ort, bürokratische Hürden und langwierige Genehmigungsverfahren sowie eine hohe Klagebereitschaft verzögern Projekte nach wie vor. Nicht selten muten die Gründe dafür, um Genehmigungen abzulehnen, skurril, wie anhand von Beispielen aufgezeigt wird.

Um die Hindernisse aus dem Weg zu räumen, will der Bundesgesetzgeber den „Genehmigungs-Turbo“ für die Windenergie zünden. Mit der Neuerung sollen bestimmte Anlagen, darunter Windkraftanlagen, in Deutschland künftig schneller gebaut und umgebaut werden können. Zu diesem Zweck wird das Bundesimmissionsschutzgesetz angepasst – ein Gesetz, das alle Anlagen betrifft, die Lärm verursachen oder sonstige potenziell schädliche Einwirkungen auf die Umwelt haben können.

Die Konsequenzen der Novelle sind erheblich: Für Antragsteller*innen wird es – hoffentlich – schneller gehen; für Behörden stehen haftungsträchtige Beschleunigungsvorgaben im Gesetz.

Über diese Themen wird Prof. Dr. Jan Thiele referieren und gemeinsam mit den Anwesenden diskutieren.