1. Einladung zur Bürgerversammlung 2022

    Stadtverordnetenvorsteher Martin Fischer lädt zur BÜRGERVERSAMMLUNG 2022 in Maintal ein.

    Thema:
    "Standorte von Asylbewerberunterkünften und Unterbringung von Asylbewerbern in Maintal"

    Am Donnerstag, den 21. April

    Ab 19.00 Uhr

    Ort: Bürgerhaus Maintal-Hochstadt
    Ringstraße 21, 63477 Maintal

    ParlamentsTV Maintal (parlamentstv.de) überträgt die Veranstaltung als LIVESTREAM.

    Direktlink:
    vimeo.com/695660187

    stadt.maintal-stadtparlamentsfernsehen.de

    youtube.com/user/TrickfilmkinderGmbH

    - Social Media:
    facebook.com/Stadtparlamentfernsehen

    FRAGEN der Bürgerinnen und Bürger bitte vorab an die Mail:
    [email protected]

    # vimeo.com/695660187 Uploaded
  2. SAVE THE DATE
    Montag 14. Februar 2022
    18.00 Uhr Livestream Maintal
    Stadtverordnetenversammlung

    Zu sehen auf:
    stadt.maintal-stadtparlamentsfernsehen.de

    youtube.com/user/TrickfilmkinderGmbH

    livestream.stadtparlamentfernsehen.de

    facebook.com/Stadtparlamentfernsehen

    T a g e s o r d n u n g

    Aktualisierte TOPs auf:
    sessionnet.krz.de/maintal/bi/si0057.asp?__ksinr=6463

    0 Feststellung eines Nachrückers / einer Nachrückerin

    1 Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

    2 Bericht des Magistrates zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.02.2022

    3 6. Beschlussüberwachung zur 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.02.2022

    4 KLEINE Anfragen an den Magistrat - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.02.2022

    5 GROßE Anfragen an den Magistrat - 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14.02.2022

    6 Niederschrift über die 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Maintal vom 13.12./14.12.2021

    ++++ Anträge aus den letzten Sitzungen ++++

    7 Prüfauftrag: Stromerzeugung durch erneuerbare Energien auf Parkflächen, Straßen, Geh- und Fahrradwegen; Antrag der CDU-Fraktion vom 24.09.2021

    8 Einsatz von Lärmdisplays auf vielbefahrenen Straßen; Antrag der FDP-Fraktion vom 15.11.2021

    9 Aufwandsmonitoring; Antrag der Grünen-Fraktion vom 23.11.2021

    ++++ MAGISTRATSVORLAGEN ++++

    10 Wahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Maintal-Wachenbuchen

    11 Haushaltssicherungskonzept 2022
    1) verkürztes Haushaltssicherungskonzept zur Haushaltssatzung 2022
    2) qualifiziertes Haushaltssicherungskonzept 2022-2025

    12 Umwidmung Fördergelder Hessenkasse

    13 Änderung der Satzung der Stadt Maintal über die Gestaltung baulicher Anlagen in den historischen Ortskernen der Stadtteile Dörnigheim, Hochstadt und Wachenbuchen

    14 Bebauungsplan "Kleingärten auf dem Hahnes", Gemarkung Hochstadt, hier: Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

    15 Bebauungsplan "Kleingärten Hinter der Mühle" in der Gemarkung Wachenbuchen, hier: Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit

    16 Umstellung Sammelgefäß gelber Sack auf gelbe Tonne (v2)

    17 Abfallgebührenkalkulation 2021

    18 Einverständnis- und Verzichtserklärung

    ++++ ANTRÄGE DER FRAKTIONEN ++++

    19 Unterstützung von Schwimmkursen für Kinder und Jugendliche; Antrag der CDUFraktion vom 24.11.2021

    20 Ausbesserungen am Berger Hang; Antrag der FDP-Fraktion vom 19.01.2022

    21 Variantenvergleiche mit gleichen Prämissen ermöglichen; Antrag der FDP-Fraktion vom 23.01.2022

    22 2G+ für Besucher*innen der städtischen Kindertageseinrichtungen; Antrag der SPDFraktion vom 25.01.2022

    parlamentstv.de – Maintal
    [email protected]
    B.K.

    # vimeo.com/667868850 Uploaded
  3. Am Donnerstag, dem 20.01.2022, findet um 19:00 Uhr im Bürgerhaus des Stadtteiles Bischofsheim
    eine Sitzung des Ausschusses für Kommunale Investitionsprojekte statt.

    Vorberichte ab 18.00 Uhr
    Live ab 19.00 Uhr

    TAGESORDNUNG

    1 Wahl von zwei stellv. Vorsitzenden für den
    Ausschuss für Kommunale Investitionsprojekte

    2 Statusbericht der laufenden Projekte

    3 Erörterung des Beschlusses zum Bürgerhaus
    Bischofsheim vom 13.12.2021 und weitere Vorgehensweise

    4 Verschiedenes

    Aktualisierte TOPs: sessionnet.krz.de/maintal/bi/info.asp

    Livestream auf:

    livestream.stadtparlamentfernsehen.de/

    stadt.maintal-stadtparlamentsfernsehen.de/

    vimeo.com/667856234

    youtube.com/user/TrickfilmkinderGmbH

    Kontakt zur Redaktion:
    [email protected]

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  4. „DIE WICHTIGSTE SITZUNG DES JAHRES FÜR MAINTAL“_SAVE THE DATE
    Montag 13. Dezember 2021
    18.00 Uhr Livestream Maintal Stadtverordnetenversammlung
    Vorberichte 17.30 Uhr

    Was ist die Besonderheit der nächsten Stadtverordnetenversammlung?
    Oder warum sind die Sitzungen am 13. und ggf. 14. Dezember ...
    „DIE WICHTIGSTE(N) SITZUNG(EN) DES JAHRES FÜR MAINTAL?“
    Die Antwort gibt der
    Stadtverordnetenvorsteher Martin Fischer im Video

    LIVESTREAM am 13. Dezember (ab 18.00 Uhr) und ggf. am 14. Dezember (ab 19.00 Uhr) zu sehen auf:

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    T a g e s o r d n u n g

    Im ersten Teil der Sitzung (TOP 1 – 21; 26+27), werden alle Themen am 13.12. behandelt, die nicht haushaltsrelevant sind. Geplant ist, die Sitzung am 14.12. mit dem TOP 22 ff. fortzusetzen.

    In Abhängigkeit vom Verlauf der Beratungen am 13.12. behält sich das Präsidium vor, die TOP 22 ff. bereits am 13.12. aufzurufen. Unabhängig vom Stand der Beratungen beginnt die Sitzung bei einer Fortsetzung am 14.12. in jedem Fall mit TOP 22.

    0
    Feststellung eines Nachrückers / einer Nachrückerin

    1
    Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

    2
    Übergabe der Ernennungsurkunde an die gewählte Bürgermeisterin, Frau Monika Böttcher

    3
    Bericht des Magistrates zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12./14.12.2021

    4
    5. Beschlussüberwachung zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12./14.12.2021

    5
    KLEINE Anfragen an den Magistrat - 8. Sitzung
    der Stadtverordnetenversammlung am 13.12./14.12.2021

    6
    GROßE Anfragen an den Magistrat - 8. Sitzung
    der Stadtverordnetenversammlung am 13.12./14.12.2021

    7
    Niederschrift über die 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
    der Stadt Maintal vom 08.11.2021

    +++++ Magistratsvorlagen +++++

    8
    Wahl der Beisitzer und Beisitzerinnen für den Anhörungsausschuss gem. Hess. Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (Hess AGVwGO)

    9
    Kindertagesbetreuung in Trägerschaft der Ev. Kirchengemeinde
    Dörnigheim bzw. BuchenDefizitausgleich 2020

    10.1
    Neubau Bürgerhaus Bischofsheim - Weiterführung der Planung auf Grundlage des Vorentwurfes

    10.2
    Planungsvariante für das Bürgerhaus Bischofsheim; Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021

    11
    2. Fassung Aktionsplan „Kinder- und Jugendfreundliche Kommune Maintal“

    12
    Geschäftsordnung für den Fahrgastbeirat der Stadt Maintal - Änderung 2021

    13.1
    Bebauungsplan "Gewerbegebiet Maintal West, Flur 17 und 21'' hier: Aufstellungsbeschluss

    13.2
    Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanverfahrens "Gewerbegebiet Maintal West, Flur 17 und 21" hier: Satzungsbeschluss - § 16 Absatz 1 Baugesetzbuch

    14
    Ergebnis Prüfauftrag zur Übernahme der Kitaverpflegung:
    Antrag der WAM-Fraktion vom 18.11.2018; Dr-Nr. 1205/2018

    +++++ Anträge der Fraktionen +++++

    15
    Prüfantrag Straßenbeleuchtung; Antrag der FDP-Fraktion vom 15.11.2021

    16
    Prüfantrag: Prüfung der Einrichtung eines Eigenbetriebs KiTa;
    Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021

    17
    Prüfantrag: Neue Struktur der Wirtschaftsförderung;
    Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021

    18
    Bericht zum Planungsstand beim Bürger- und Dienstleistungszentrum;
    Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021

    19
    Einrichtung eines Ausschusses „Kommunale Investitionsprojekte“;
    Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021

    20
    Einsatz eines Impfbusses in Maintal; Antrag der Fraktionen
    CDU, SPD, FDP und WAM vom 22.11.2021

    21
    Wiedereröffnung Stadtteilbüchereien Hochstadt und Wachenbuchen;
    Antrag der GrünenFraktion vom 23.11.2021

    +++++ Haushaltsblock +++++

    22 Friedhofsentwicklung 2022 ff.

    23
    Konzept zur Entwicklung des Festplatz-Geländes im Stadtteil Bischofsheim

    24
    Beschlussfassung des Investitionsprogramms für
    die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 gemäß § 101 HGO

    25
    Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für
    den Haushalt 2022 gemäß § 97 HGO, des Wirtschaftsplans Eigenbetrieb Betriebshof
    und des Wirtschaftsplans MSHD als Sondervermögen i.S. von § 115 Abs. 1 Nr. 3 HGO

    Es wird vorgeschlagen die nachstehenden Tagesordnungspunkte
    im nichtöffentlichen Teil zu behandeln

    26
    Ausschluss der Öffentlichkeit während der Beratung und Beschlussfassung eines Tagesordnungspunktes durch die Stadtverordnetenversammlung

    27
    Auftragsvergabe Abfallentsorgung Los 1

    Aktualisierte TOPs auf:
    sessionnet.krz.de/maintal/bi/si0057.asp?__ksinr=6192

    parlamentstv.de – Maintal
    [email protected]
    B.K.

    # vimeo.com/656054538 Uploaded
  5. Live aus der Stadtverordnetenversammlung Maintal
    am Dienstag, 14. Dezember 2021 / 18.00 Uhr

    parlamentstv.de

    T a g e s o r d n u n g

    Im ersten Teil der Sitzung (TOP 1 – 21; 26+27), werden alle Themen am 13.12. behandelt, die nicht haushaltsrelevant sind. Geplant ist, die Sitzung am 14.12. mit dem TOP 22 ff. fortzusetzen.

    In Abhängigkeit vom Verlauf der Beratungen am 13.12. behält sich das Präsidium vor, die TOP 22 ff. bereits am 13.12. aufzurufen. Unabhängig vom Stand der Beratungen beginnt die Sitzung bei einer Fortsetzung am 14.12. in jedem Fall mit TOP 22.

    0
    Feststellung eines Nachrückers / einer Nachrückerin

    1
    Bericht des Stadtverordnetenvorstehers

    2
    Übergabe der Ernennungsurkunde an die gewählte Bürgermeisterin, Frau Monika Böttcher

    3
    Bericht des Magistrates zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12./14.12.2021

    4
    5. Beschlussüberwachung zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13.12./14.12.2021

    5
    KLEINE Anfragen an den Magistrat - 8. Sitzung
    der Stadtverordnetenversammlung am 13.12./14.12.2021

    6
    GROßE Anfragen an den Magistrat - 8. Sitzung
    der Stadtverordnetenversammlung am 13.12./14.12.2021

    7
    Niederschrift über die 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
    der Stadt Maintal vom 08.11.2021

    +++++ Magistratsvorlagen +++++

    8
    Wahl der Beisitzer und Beisitzerinnen für den Anhörungsausschuss gem. Hess. Gesetz zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung (Hess AGVwGO)

    9
    Kindertagesbetreuung in Trägerschaft der Ev. Kirchengemeinde
    Dörnigheim bzw. BuchenDefizitausgleich 2020

    10.1
    Neubau Bürgerhaus Bischofsheim - Weiterführung der Planung auf Grundlage des Vorentwurfes

    10.2
    Planungsvariante für das Bürgerhaus Bischofsheim; Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021

    11
    2. Fassung Aktionsplan „Kinder- und Jugendfreundliche Kommune Maintal“

    12
    Geschäftsordnung für den Fahrgastbeirat der Stadt Maintal - Änderung 2021

    13.1
    Bebauungsplan "Gewerbegebiet Maintal West, Flur 17 und 21'' hier: Aufstellungsbeschluss

    13.2
    Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanverfahrens "Gewerbegebiet Maintal West, Flur 17 und 21" hier: Satzungsbeschluss - § 16 Absatz 1 Baugesetzbuch

    14
    Ergebnis Prüfauftrag zur Übernahme der Kitaverpflegung:
    Antrag der WAM-Fraktion vom 18.11.2018; Dr-Nr. 1205/2018

    +++++ Anträge der Fraktionen +++++

    15
    Prüfantrag Straßenbeleuchtung; Antrag der FDP-Fraktion vom 15.11.2021

    16
    Prüfantrag: Prüfung der Einrichtung eines Eigenbetriebs KiTa;
    Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021

    17
    Prüfantrag: Neue Struktur der Wirtschaftsförderung;
    Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021

    18
    Bericht zum Planungsstand beim Bürger- und Dienstleistungszentrum;
    Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021

    19
    Einrichtung eines Ausschusses „Kommunale Investitionsprojekte“;
    Antrag der Fraktionen CDU, SPD und FDP vom 21.11.2021

    20
    Einsatz eines Impfbusses in Maintal; Antrag der Fraktionen
    CDU, SPD, FDP und WAM vom 22.11.2021

    21
    Wiedereröffnung Stadtteilbüchereien Hochstadt und Wachenbuchen;
    Antrag der GrünenFraktion vom 23.11.2021

    +++++ Haushaltsblock +++++

    22 Friedhofsentwicklung 2022 ff.

    23
    Konzept zur Entwicklung des Festplatz-Geländes im Stadtteil Bischofsheim

    24
    Beschlussfassung des Investitionsprogramms für
    die Haushaltsjahre 2021 bis 2025 gemäß § 101 HGO

    25
    Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit ihren Anlagen für
    den Haushalt 2022 gemäß § 97 HGO, des Wirtschaftsplans Eigenbetrieb Betriebshof
    und des Wirtschaftsplans MSHD als Sondervermögen i.S. von § 115 Abs. 1 Nr. 3 HGO

    Es wird vorgeschlagen die nachstehenden Tagesordnungspunkte
    im nichtöffentlichen Teil zu behandeln

    26
    Ausschluss der Öffentlichkeit während der Beratung und Beschlussfassung eines Tagesordnungspunktes durch die Stadtverordnetenversammlung

    27
    Auftragsvergabe Abfallentsorgung Los 1

    Aktualisierte TOPs auf:
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